Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) am 1. August in Kraft getreten

14. August 2017

Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) wurde am 21. April 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet und trat am 1. August 2017 in Kraft. Die Verordnung löst die bisher geltenden Länderverordnungen ab und regelt als einheitliche Bundesverordnung die Einstufung von Stoffen und Gemischen nach ihrer Gefährlichkeit sowie die technischen Anforderungen, die Anlagen erfüllen müssen, die mit diesen Stoffen und Gemischen umgehen. Darüber hinaus werden die Pflichten der Betreiber dieser Anlagen beschrieben. Es gibt zwar keine grundlegende Neuausrichtung im Vergleich zu den bisherigen Länderregelungen, im Detail jedoch diverse Änderungen, Klarstellungen und Ergänzungen. Für Bestandsanlagen ist weitgehend Bestandsschutz gewährt worden. Die Anforderungen für Biogasanlagen werden in § 37 AwSV geregelt. Wesentlich sind hierbei insbesondere die grundsätzliche Verpflichtung zur Errichtung einer Umwallung bis zum 01.08.2022 (§ 68 Abs. 10 AwSV) sowie die Regelungen zur Leckageerkennung.

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