Westfälisch-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.
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5. März 2010
Erosionsschutzkataster nach Protesten weiter in der Diskussion
Aufgrund massiver Proteste der Landwirtschaftsverbände und des Engagements der Abgeordneten im NRW-Landtag, aber insbesondere auch der betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe wurde das Erosionsschutzkataster in dieser Woche erneut diskutiert. Unter Leitung von Staatssekretär Dr. Alexander Schink wurden die von der Landwirtschaft eingeforderten Punkte besprochen:
- Erläuterung der Einstufung,
- Anhörungsrecht zur Prüfung der Einstufung,
- schlagbezogene Betrachtung statt ausschließlicher Feldblockbetrachtung,
- mögliche Ausnahmeregelungen von den Bewirtschaftungseinschränkungen.
Sie wurden zur weiteren Klärung in eine Arbeitsgruppe verwiesen. Diese besteht aus Kreisverbandsvorsitzenden und Kreislandwirten der meistbetroffenen Kreise, Vertretern aus Ministerium, Landwirtschaftskammer und Landwirtschaftsverbänden. Eine Lösung soll noch vor Mai gefunden sein. Der WLV erwartet, dass den Forderungen des Berufstandes Rechnung getragen wird.
Mit Blick auf das Antragsverfahren wurde vom Ministerium bestätigt, dass es keine Verknüpfung zwischen Antragverfahren einerseits und Einstufung der Feldblöcke und den damit verbundenen Bewirtschaftungseinschränkungen andererseits gibt. Der WLV rät den Betroffenen, die Anträge jetzt so zügig wie möglich zu stellen.
