Kein Technologiebonus für Abgasturbine

12. Juli 2019

Mit Urteil vom 15. Mai 2019 hat der BGH entschieden, dass es sich bei einer Ab-gasturbine nicht um eine mit dem Technologiebonus geförderte Gasturbine han-delt. In dem Verfahren ist ein Anlagenbetreiber verpflichtet worden, den erhalte-nen Technologiebonus zurückzuzahlen. Unter anderem wies der BGH darauf hin, dass der Bonus nach dem Willen des Gesetzgebers einen Anreiz für das Ersetzen der üblichen Verbrennungstechniken geben sollte. Bei der Abgasturbine handele es sich nicht um eine innovative Verbrennungstechnik, sondern um eine lang-jährig bekannte Form der Nachverstromung durch Nutzung der Abgaswärme.


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