Offenlage zu A-Nord vom 22. Juni bis 21. Juli

03. Juni 2020

WLV rechnet mit bis zu 800 Betroffenen im Kreis Borken

Update 02.07.2020: Unsere Hinweise zur Formulierung einer Stellungnahme

Update 30.06.2020: Amprion bietet Bürgersprechstunden an

 

Amprion hat am 30. April 2020 die aktualisierten und endgültigen Antragsunterlagen zur Bundesfachplanung für die Gleichstromverbindung A-Nord bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) eingereicht. Grundlage hierfür ist § 8 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Die BNetzA leitet das Genehmigungsverfahren für die beabsichtigte 300 KM lange Erdkabeltrasse zwischen Emden und Meerbusch-Osterath.

Der Verfahrensstand in aller Kürze

Das erste Antragsverfahren in 2018 hat mit der Offenlegung, den anschließenden Stellungnahmen und Einwendungen sowie den Antragskonferenzen eine Vielzahl zusätzlicher Anforderungen an die weitere Planung bewirkt. Die BNetzA hat Amprion aufgegeben, den bisherigen Antrag entsprechend zu aktualisieren. Der nun eingereichte abschließende Antrag führt die beantragte Bundesfachplanung nach erneuter Offenlage und Erörterung von Einwendungen und Stellungnahmen zum Abschluss. Ergebnis wird die Festlegung eines einzigen Korridors mit einer Ausdehnungsbreite von nach wie vor 500 bis 1.000 Metern sein sowie die Verpflichtung Amprions zur Stellung eines Planfeststellungsantrages für eine konkrete Leitungstrasse in dem zuvor bestimmten Korridor. Alle anderen bislang betrachteten Korridore scheiden für das folgende Planfeststellungsverfahren aus.

Weiterer Verfahrensablauf zu A-Nord

Im Folgenden beschreiben wir den voraussichtlichen weiteren Verfahrensablauf im Einzelnen und geben erste Hinweise zu einer Einwendung/ Stellungnahme.

Die BNetzA hat uns als Kreisverband gegenüber Ende letzter Woche angekündigt, die Antragsunterlagen in den nächsten Tagen an die Träger öffentlicher Belange in der Planungsregion zu versenden. Zu den TöB‘s zählen unter anderem regionale Planungsbehörden, Landkreise, Städte, Gemeinden und Verbände. Im selben Schreiben von letzter Woche hat die BNetzA uns bekannt gegeben, dass die Antragsunterlagen den gesetzlichen Vorgaben folgend für vier Wochen offengelegt und die Einsichtnahme ermöglicht wird - und zwar vom 22. Juni bis 21. Juli 2020. In dieser Zeit werden die Unterlagen ausschließlich im Internet einsehbar sein.

Mit Beginn der Offenlage hat jeder die Möglichkeit, bei der BNetzA eine Stellungnahme einzureichen. Die Frist zur Stellungnahme endet 4 Wochen nach dem Ende der Offenlage - also am 21. August 2020.

Im Herbst diesen Jahres sollen dann unter Leitung der BNetzA die Stellungnahmen zwischen den Einwendern und Amprion in einem Erörterungstermin inhaltlich besprochen werden. Wie dieser Termin tatsächlich vonstatten gehen wird, ob es also zu einem persönlichen Aussprache- und Erörterungstermin kommt, können wir angesichts der heutigen Corona-Situation noch nicht sagen. Im Anschluss an die Erörterung wird die BNetzA die Abschlussentscheidung zu dem Korridor fällen.

Bis etwa Ende 2020 soll die Bundesfachplanung auf diese Weise abgeschlossen sein. Erst mit dem Abschluss dieses Verfahrensabschnitts wird der eine Korridor feststehen (alle anderen bis dahin diskutierten Korridore sind dann ausgeschieden), in dem Amprion dann letztendlich die ca. 24 Meter breite Erdkabeltrasse planen und zur Planfeststellung beantragen muss.

Wir sind auch bei A-Nord an Ihrer Seite als Mitglied

Als Bauernverband begleiten wir unsere Mitglieder bei allen Fragen in diesem Verfahren.

Dazu sollten Sie grundsätzlich wissen:

Nur diejenigen, die fristgerecht eine Stellungnahme eingereicht haben, müssen von der Bundesnetzagentur bei einem Erörterungstermin gehört werden, bei dem die Einwände nochmals mündlich vorgebracht werden können.

Stellungnahme/Einwendung

Hierzu werden wir kurz nach Beginn der Offenlage auf unserer Homepage weitere Hinweise und Anregungen geben. Anders als in früheren Planungsverfahren, werden wir in diesem Verfahrensabschnitt keine Informationsveranstaltungen für unsere Mitglieder durchführen können. Nach der NRW-Corona-Schutzverordnung sind diese nach wie vor verboten.

Dennoch wollen wir unseren Mitgliedern auf folgenden zwei Wegen helfen:

  1. Mithilfe unserer Hinweise und Anregungen zur Formulierung einer Stellungnahme wollen wir diejenigen unterstützen, die ihre Stellungnahme selbstständig formulieren und absenden wollen.

  2. Für alle anderen Mitglieder, die ihre eigene Stellungnahme von uns fertigen lassen möchten, bieten wir folgende Hilfestellung an: Mithilfe unserer Hinweise und Anregungen können uns Mitglieder mit einer Nachricht per Mail ihre Betroffenheit sowie ihre Ablehnung oder Zustimmung zur Leitung, verbunden mit dem Wunsch, die Stellungnahme zu fertigen, zukommen lassen. Wir fertigen daraus dann  die Stellungnahme, die wir den Mitgliedern dann zurücksenden. Die Mitglieder reichen anschließend die unterschriebene Stellungnahme selbst fristgerecht bei der BNetzA ein.

Bitte rechtzeitig beim Kreisverband melden!

Im Kreis Borken sind in zwei Planungsabschnitten (Planungsabschnitten C und Planungsabschnitt D) vermutlich 600 bis 800 Eigentümer und Bewirtschafter betroffen. Daher ist es hilfreich, sich möglichst nicht erst am Ende der Stellungnahmefrist bei uns zu melden. Denn wegen der zu erwartenden Vielzahl von Mitgliedern, die sich hierzu bei uns melden werden, sollten Betroffene sich hierzu bis mindestens 14 Tage vor Fristablauf gemeldet haben, damit wir eine rechtzeitige Bearbeitung sicherstellen können.

Weitere Voruntersuchungen durch Amprion

Amprion hat darüber hinaus im Mai angekündigt, demnächst weitere Voruntersuchungen tätigen zu wollen. Die hiervon betroffenen Grundstücke können auf der Seite von Amprion im Internet eingesehen werden.

Diese Voruntersuchungen sind laut einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes von den Eigentümern zu dulden (Beschluss vom 17.02.2020 - 4 VR 1.20: mit diesem Beschluss zu Gleichstrom - Nr. 5 der Anlage zu § 1 Abs. 1 BBPlG – zur sog. SüdOstLink Leitung). Demnach sind (Untersuchungs-)Vorarbeiten auf zukünftigen Trassenkorridoren, auch wenn die Bundesfachplanung noch nicht abgeschlossen ist, zulässig.

Links

Trassenkarte A-Nord Korridoralternativen

Die nachfolgende Trassenkarte mit Stand 30.4.2020 findet sich zur groben Orientierung auf der Internetseite der BNetzA (Layout-Bearbeitung: WLV).

Hier finden Sie die Bekanntmachungen der Bundesnetzagentur zur Öffentlichkeitsbeteiligung bezüglich A-Nord für den Planabschnitt C (PDF, 767 kb) und den Planabschnitt D der Gleichstromverbindung A-Nord. 

Die Auslegung der Unterlagen erfolgt im Internet vom 22. Juni bis 21. Juli 2020 unter (für Abschnitt C): www.netzausbau.de/vorhaben1-c und (für Abschnitt D): www.netzausbau.de/vorhaben1-d.

 

Vorarbeiten geotechnische Untersuchungen

Amprion hat gegenüber zahlreichen Mitgliedern die Durchführung von Voruntersuchungen auf Flurstücken angekündigt. Diese sind von den Grundeigentümern zu dulden, wie der Kreisverband in einer Stellungnahme vom 10.06.20 erklärt.

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